Häufige Fragen und Antworten

Häufige Fragen

Hier findest Du eine Sammlung verschiedener Fragen, die bei der Benutzung des Beteiligungsportals entstehen können.

Deine Frage ist nicht dabei? Dann schreibe uns Deine Frage!

Allgemein

Wozu dient diese Seite?

Diese Beteiligungsplattform hat das Ziel, möglichst allen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ulm eine weitere Möglichkeit zu geben sich einzubringen und zu laufenden und abgeschlossenen Bürgerbeteiligungen zu informieren.

Die Online Beteiligungsplattform ist dabei eine Ergänzung zu den bisherigen analogen Beteiligungsformaten. Wie die Beteiligungen abgehalten werden, ob digital und/oder vor Ort, wird in den jeweiligen Beschreibungen dargestellt. Wir freuen uns auf Deine Beiträge!

Was ist Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger sich im Vorfeld von Entscheidungen und Planungen oder zu bestimmten Fragestellungen einbringen können. Sie können sich informieren, ihre Meinung sagen und ihr Anliegen den Verantwortlichen mitteilen. So können alle sich bei Planungen einbringen und mitgestalten, was in ihrer Stadt passiert.

Wer kann sich beteiligen?

Alle Bürgerinnen und Bürger in und um Ulm können das Beteiligungsportal nutzen und mitmachen. Bei manchen Beteiligungen, nicht bei allen, ist eine Registrierung erforderlich um mitmachen zu können.

Beteiligung

Wie kann ich mich konkret beteiligen?

Du hast auf dieser Plattform die Möglichkeit, Dich während der Laufzeit der Beteiligung über die jeweiligen Vorhaben zu informieren und einzubringen. 

Warum kann ich mich auf dieser Seite nur bei bestimmten Vorhaben beteiligen?

Formelle Bürgerbeteiligung, das ist die gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung, ist für alle Bürgerinnen und Bürger in Ulm jederzeit möglich, z.B. im Zuge der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung von (Bebaungs)planungen. Insbesondere folgende Beteiligungsmöglichkeiten sind dabei in der Gemeindeordnung gewährleistet: Bürgerversammlung (§ 20a GemO), Bürgerantrag (§ 20b GemO), Bürgerbegehren (§ 21 GemO) und Bürgerentscheid (§ 21 GemO).

Die Stadt Ulm bietet auch informelle Beteiligungsformate an, zu denen sie gesetzlich nicht gesetzlich verpflichtet ist.

Wie lange ist mein Beitrag oder mein Kommentar sichtbar?

Alle einmal freigeschalteten Beiträge und Kommentare sind mit Benutzernamen dauerhaft sichtbar. Auch wenn das Beteiligungsverfahren beendet ist und archiviert wird, bleiben diese Angaben für alle nachlesbar.

Wird mein Beitrag oder Kommentar direkt sichtbar?

Im Normalfall werden die Beiträge oder Kommentare sofort veröffentlicht. Bei Projekten mit hoher Emotionalität kann es jedoch vorkommen, dass die Einhaltung der Plattformregeln nicht mehr ohne vorherige Sichtung und Freischaltung durch eine Moderation gewährleistet werden kann. Die Verwaltung wird bei solchen Projekten die Einhaltung der Regeln des Beitrags überprüfen und anschließend zur Veröffentlichung frei geben. Dies wird jedoch angekündigt.

Kann ich meinen Beitrag oder Kommentar später noch korrigieren?

Eine Korrektur Deines Beitrags ist nicht möglich. Deswegen ist es wichtig, dass Du vor Absenden Deines Beitrags oder Kommentars den Text noch einmal aufmerksam durchgehst und bei Bedarf korrigierst. Wenn Du neue Ideen und Vorschläge hast oder Dein Standpunkt sich geändert hat, kannst Du einen neuen Beitrag einreichen oder selbst einen Kommentar zu Deinem Beitrag schreiben.

Wie läuft die Beteiligung ab?

Die Beteiligung wird durch den Gemeinderat oder die Verwaltung angestoßen. Die Verwaltung oder beauftragte Dritte stellen nach angemessener Vorbereitung Diskussionsthemen, Umfragen oder andere Beteiligungsverfahren zusammen mit einer Beschreibung und dem Verfahrensablauf in das Portal ein. Die Benutzer*innen können innerhalb eines festgelegten Zeitraumes ihre Beiträge und Stellungnahmen schriftlich einbringen. Diese Beiträge können in der Regel von anderen Benutzer*innen kommentiert und manchmal auch bewertet werden. Moderatorinnen und Moderatoren sichten diese Beiträge. Beiträge, die gegen die Plattformregeln verstoßen, werden nicht freigeschaltet oder deaktiviert.

Sobald ein Online Beteiligungsverfahren beendet wird, können keine Beiträge, Kommentare oder Stellungnahmen mehr verfasst werden. Ebenso sind keine Bewertungen von Beiträgen oder Kommentaren mehr möglich. Die Verwaltung startet dann die Auswertung. Der 2023 noch zu erarbeitende "Orientierungsrahmen Bürgerdialog" wird klarer ausführen, wo und wie die Ergebnisse veröffentlicht werden sollen. In jedem Fall werden wir bei jeder Beteiligung informieren, sobald die Ergebnisse der Beteiligung vorliegen.

Was passiert mit den Ergebnissen?

Alle eingebrachten Beiträge werden durch die Verwaltung wahrgenommen und in fachlicher Hinsicht geprüft und abgewogen. Die Ergebnisse einer Bürgerbeteiligung werden dokumentiert, wenn möglich in den weiteren Prozess einbezogen, und in einem für alle abrufbaren Ergebnis zusammengefasst. Das abgeschlossene Beteiligungsverfahren ist im Archiv weiter nachlesbar. Idealerweise ist in der Beschreibung der Beteiligung schon erwähnt, wann mit (ersten) Auswertungen zu rechnen ist.

Benutzerkonto und Bedienung

Muss ich mich registrieren?

Je nach Beteiligungsformat kann es sein, dass nur registrierte:n Nutzer:innen eine Teilnahme gestattet wird. Dies ist insbesondere der Fall wenn z.B. Mehrfachbeiträge vom jeweils demselben, anonymen Teilnehmenden ein Meinungsbild verzerren würde. Es wird im Vorfeld bekanntgegeben und erklärt. 
Bei der Registrierung für Personen unter 16 Jahren wird in Deutschland angenommen, dass sie nicht selbst in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten einwilligen können. Deswegen ist dies die Altersgrenze bei der Registrierung in diesem Portal, da hier personenbezogene Daten (insb. Mailadresse) verarbeitet werden. Als Gäste können jüngere Personen natürlich mitmachen – nur die Bewertungsfunktion steht ihnen in diesem Fall nicht zur Verfügung.

Welche Vorteile habe ich, wenn ich mich registriere?

Registrierte Teilnehmer*innen haben Zugriff auf ihr Nutzerkonto und können so ihre bisherigen Beiträge und Inhalte einsehen. Es gibt zudem eine Abonnement-Funktion, um Benachrichtigungen zu Reaktionen zu deinen eingebrachten Beiträgen zu erhalten.

Nur registrierte Teilnehmende können nach Ende einer Beteiligung und deren über das Ergebnis und die weitere Umsetzung informiert werden. Den Nutzernamen sucht sich jede*r selbst aus. Personenbezogene Daten, sofern gefordert, werden nicht veröffentlicht. Die Registrierung ist kostenlos.

Was für Nutzernamen sind erlaubt?

Deinen Benutzernamen kannst Du frei wählen. Er muss aus mindestens 2 Buchstaben bestehen. Nicht erlaubt sind Nutzernamen, die markenrechtlich geschützte Namen sind oder Namen, die zu einer Verwechslung mit der Moderation, dem Portalbetreiber, Politiker*innen oder anderen Personen öffentlichen Interesses führen können. Benutzerprofile, deren Namen nach Ansicht des Portalbetreibers rechtswidrig oder auch nur mutmaßlich beleidigend sind, werden gelöscht.

Kann ich meinen Benutzernamen nachträglich ändern?

Den Benutzernamen kannst Du nach abgeschlossener Registrierung nicht mehr ändern. 

Was passiert, wenn ich mein Passwort vergessen habe?

Wenn Du Dein Passwort vergessen hast, klicke bitte nach Auswählen des Anmeldesymbols rechts oben auf "Passwort zurücksetzen". Du musst dann Deine Email oder Deinen Nutzernamen eintragen. Klicke anschließend auf die Schaltfläche "Absenden". Du erhältst im Anschluss eine E-Mail und kannst das Passwort dann wie dort vorgegeben ändern. Zu Deiner eigenen Sicherheit empfehlen wir Dir, dieses Passwort nach der nächsten Anmeldung zu ändern.

Sollte ich mich nach jedem Besuch ausloggen?

Ja, zu Deiner eigenen Sicherheit empfehlen wir Dir, die Nutzung des Beteiligungsportals jeweils durch einen Klick auf »Abmelden« zu beenden, sofern Du eingeloggt warst. So verhinderst Du, dass Unbefugte in Deine Privatsphäre eindringen und ggf. am gleichen Rechner unter Deinem Namen Beiträge veröffentlichen.

An wen wende ich mich bei Problemen oder Fehler?

Bei technischen Problemen, Bedienproblemen oder wenn Dir etwas anderes an dem Portal auffällt, kontaktiere bitte die technischen Ansprechpersonen dieser Plattform. Eine Registrierung ist hierfür nicht notwendig.

 

Wie lösche ich mein Benutzerkonto?

Unter »Persönlicher Bereich« – »Benutzerprofil« die Funktion »Benutzerkonto löschen« wählen. Deine Beiträge, Kommentare und Stellungnahmen bleiben jedoch im Portal erhalten.

Welche Regeln gibt es?

Welche Regeln gibt es?

Für die Online Beteiligung wollen wir einen konstruktiven und produktiven Dialog, der auf gegenseitiger Wertschätzung basiert. Hierfür haben wir Regeln formuliert, auf deren Basis die Beiträge und Kommentare moderiert werden. Die Regeln kannst Du hier einsehen.

Wie kann ich einen Beitrag oder Kommentar melden, der gegen die Nutzungsregeln verstößt bzw. Ideen und Feedback einbringen?

In jedem Beteiligungsverfahren gibt es eine Kontaktmöglichkeit. Bitte informiere diese, wenn Du den Eindruck hast, ein*e Benutzer*in verstößt gegen die Regeln. Wir danken für Deine Hinweise und freuen uns auch abseits der angegebenen Kontaktmöglichkeiten über Dein Feedback und Deine Ideen. 

Gibt es eine Moderation?

Ja. Eine kontinuierliche Moderation stellt sicher, dass die Grenzen der Meinungsfreiheit und des Datenschutzes eingehalten werden. Die Moderation erfolgt durch die Anlaufstelle Bürgerdialog der Abteilung Digitale Agenda der Stadt Ulm, kann jedoch auch durch die federführende Abteilung oder beauftragte Dritte durchgeführt werden.

Wir bitten um Verständnis, dass es keine Betreuung rund um die Uhr geben kann. Hier setzen wir auf die Benutzergemeinschaft und danken vorab für Deine Hinweise für den Fall, dass Beiträge oder Kommentare nicht den Regeln entsprechen. Wir veranlassen so bald wie möglich nach Bekanntwerden die notwendigen Schritte.

Darf ich das Beteiligungsportal für Werbezwecke nutzen?

Nein, das Beteiligungsportal darf nicht als Werbefläche für Webseiten oder Dienste genutzt werden. Bitte beachte, dass das kommerzielle oder private Anbieten von Waren oder Dienstleistungen zum Ausschluss Deiner Beiträge und zur Löschung Deines Benutzerkontos führt.